Wie steht es um den Lobbyismus in Deutschland? Wie abhängig ist das politische System in Deutschland von Parteispenden oder privaten Zuwendungen und welche Rahmenbedingungen müssen gesetzt sein, damit Lobbyismus in seiner Funktion als Interessenvertretung zum Gelingen einer Politik im Sinne des Allgemeinwohls beitragen kann?
In seinem Videovortrag gibt Prof. Dr. Andreas Polk zunächst einen Einblick in die Rolle des Lobbyismus in einer offenen Gesellschaft. Im Sinne der Teilhabe und damit Politik nicht ausschließlich im Elfenbeinturm verhandelt wird, müssen sich die von politischen Entscheidungen Betroffenen einbringen können. Wie sich die Interessen der Gesellschaft artikulieren und welche Probleme dabei entstehen, wird im Folgenden anhand des Modells der Gruppenbildung von Mancur Olson betrachtet. Demnach sind die Interessen großer Gruppen systematisch unterrepräsentiert. Ihr politischer Organisationsgrad entspricht nicht dem, was das zugrundeliegende gesellschaftliche Interesse an diesen Themen – wie z. B. Bildung oder Tierschutz – eigentlich ausmacht. Anschließend wird der Frage nachgegangen, wie Interessengruppen politische Entscheidungen beeinflussen, z. B. über Zuwendungen, und wer sich dabei durchsetzt. Es zeigt sich, dass der Wettbewerb zwischen den Interessengruppen, d. h. der Zugang verschiedener Meinungen zu politischen Entscheidungsträgern ausschlaggebend ist für eine wohlfahrtsmaximierende Politik. Abschließend wird ein Blick auf die Ausprägungen des Lobbyismus in Deutschland geworfen. Lobbyismus scheint hier vorrangig über die Weitergabe von Informationen und weniger über Zuwendungen stattzufinden. Aber auch diese Form der Einflussnahme gilt es, fair und transparent zu gestalten.
In Brüssel kommen Schätzungen zufolge vier Lobbyisten auf einen Europaabgeordneten und in Berlin neun auf einen Bundestagsabgeordneten. Da verwundert es nicht, dass in Deutschland infolge des Diesels…Weiterlesen